Allgemeine Geschäftsbedingungen

GELTUNG

Allen Angeboten, Lieferungen, Verkäufen und sonstigen Leistungen von Sylvie Krach, frauenlicht – nachstehend Verkäufer genannt – liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende AGB's von Vertragspartnern - nachstehend Käufer genannt - sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

Dem Käufer ist es nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Verkäufers gestattet, auf die mit uns bestehende Geschäftsverbindung Bezug zu nehmen.

VERTRAGSINHALT, LEISTUNGEN, VERSAND UND LIEFERFRISTEN

Angebote, Bestellungen und Vereinbarungen sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Die Festlegung bedarf der Schriftform.

In den Kaufpreisen ist der jeweils übliche Mehrwertsteuersatz bereits enthalten und wird bei Inlandrechnungen mit dem jeweils landesüblichen Satz gem. § 14 UstG ausgewiesen. Erhöhungen oder Neubegründungen der auf Erzeugung, Vertrieb, Transport etc. der Waren liegenden Kosten einschließlich öffentlicher Lasten berechtigen uns bei Abschlüssen (Sukzessivlieferungsverträgen) zur Erhöhung unserer Preise. Gleiches gilt für Lieferungen, die erst nach 4 Monaten, gerechnet vom Vertragsabschluß, durchgeführt werden sollen.

Der Kaufvertrag wird mit Annahme des Vertragsangebotes durch den Käufer für diesen rechtsverbindlich. Bei Käufen, die per Internetauktionen (z. B. Ebay) getätigt werden, entsteht die Vertragsbindung für den Käufer mit Abgabe eines Gebots durch den Käufer, bei sonstigen Kaufverträgen wird der Vertrag durch schriftlichen Auftrag des Käufers für diesen bindend, sprich wenn die Bestellung oder Bestätigung per Fax, per E-Mail oder per Post gegenüber dem Verkäufer abgegeben wird. Der Käufer ist an sein damit abgegebenes Vertragsangebot 14 Tage gebunden. Innerhalb dieser Zeit ist der Verkäufer berechtigt, dieses durch Zusendung einer Bestätigung anzunehmen. Auslieferung und Rechnungserteilung stehen einer Bestätigung gleich.

Lieferfristen sind freibleibend, sofern nicht abweichend vereinbart. Der Verkäufer bemüht sich, vereinbarte Lieferfristen einzuhalten und nimmt den Versand mit der gebotenen Sorgfalt vor. Bei Überschreiten einer etwaig vereinbarten Lieferfrist ist der Käufer zur Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt. Ein Rücktrittsrecht wegen Lieferverzug steht dem Käufer erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist zu. Das Rücktrittsrecht besteht lediglich bezüglich der noch nicht gelieferten Ware und gilt nicht für evtl. bereits erhaltene Teillieferungen aus ein und derselben Bestellung.

Unvorhergesehene Ereignisse, wie Betriebsstörungen, behördliche Verfügungen, Rohstoffmangel, Änderung der Währungsverhältnisse, Krieg, Arbeitskämpfe und sonstigen Fällen höherer Gewalt, befreien den Verkäufer für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von seiner Lieferverpflichtung und berechtigen ihn, ganz oder teilweise, von dem Vertrag zurückzutreten. Ersatzansprüche des Käufers gegenüber dem Verkäufer wegen Lieferverzug oder rechtlicher sowie tatsächlicher Unmöglichkeit sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Soweit nicht ausdrücklich eine Vereinbarung bzgl. des Versandweges und der Versandart getroffen wurde, erfolgt die Wahl des Versandweges oder Versandart nach dem Ermessen des Verkäufers. Der Verkäufer wird sich bemühen, die Wünsche des Käufers dabei angemessen zu berücksichtigen.

Soweit nicht anderes vereinbart, sind Verpackungs-, Fracht-, Porto, Versicherungs- und sonstige Versandkosten vom Käufer zu tragen. Diese Kosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden – sofern nicht abweichend vereinbart – gesondert auf den Kaufpreis erhoben und entsprechend in der Rechnung ausgewiesen. Kartonagen und Verpackungsreste wie Holzwolle, Plastikchips oder Papier werden vom Verkäufer nicht zurückgenommen. Abzüge für deren Entsorgung sind daher unzulässig.

ZAHLUNG UND ZAHLUNGSVERZUG

Die Lieferung erfolgt – sofern nicht abweichend vereinbart – grundsätzlich gegen Vorkasse.

Für den Fall, dass eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, sind Rechnungen vom Käufer ohne Abzug und spätestens binnen einer Frist von 8 Tagen – eingehend auf dem Konto des Verkäufers – zu begleichen. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen eigener streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis ganz oder teilweise zurückzuhalten oder mit von ihm subjektiv festgestellten, jedoch nicht rechtskräftigen Gegenforderungen aufzurechnen.

Zahlungsverpflichtungen gelten erst dann als erfüllt, wenn der Verkäufer über den Gegenwert seiner Forderung endgültig verfügen kann. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluß eingetretenen oder bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers gefährdet, so kann der Verkäufer die Vorauszahlung oder sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht gelieferte Ware zurückhalten, sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Verkäufer auch dann zu, wenn der Käufer trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet. Nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist ist der Verkäufer unter Vorbehalt der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen zum Vertragsrücktritt berechtigt.

Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer ferner berechtigt, eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 € für den durch den Käufer verursachten Verwaltungsmehraufwand zu erheben. Zudem ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu erheben. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden wird hierdurch nicht ausgeschlossen und bleibt ausdrücklich vom Verkäufer vorbehalten.

Der Verkäufer ist nach fruchtlosem Fristablauf der 1. Mahnung berechtigt, den Vorgang ohne weitere Vorankündung dem Käufer gegenüber zwecks Geltendmachung seiner Forderungen an ein Inkassounternehmen oder einen Rechtsanwalt zu übergeben. Sämtliche hierfür anfallende Kosten fallen dem Käufer zur Last.

EIGENTUMSVORBEHALT

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an allen von ihm gelieferten Waren vor, solange aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer noch Zahlungsansprüche gegen diesen bestehen. Dies gilt auch für künftig entstehende Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen vom Verkäufer in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

Für den Fall, dass der Käufer die noch im Eigentum des Verkäufers stehende Ware an einen Dritten weiterveräußert, tritt der Käufer die ihm aus dieser Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer erwachsenden Forderungen mit allen Nebenrechten an den Verkäufer in Höhe der Forderungen des Verkäufers ab. Die Abtretung gilt bis zum vollständigen Ausgleich der Forderungen des Verkäufers.

BEANSTANDUNGEN

Der Käufer hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware in jedem Fall zu prüfen. Die Weiterverarbeitung der Erzeugnisse des Verkäufers geschieht auf eigene Gefahr des Käufers. Die anwendungstechnische Beratung des Verkäufers ist – auch im Hinblick auf etwaige Schutzrechte Dritter – unverbindlich und befreit den Käufer nicht von der Prüfung der vom Verkäufer bezogenen Produkte auf deren Eignung für die Zwecke des Käufers. Mängelrügen können nur berücksichtigt werden, wenn der Käufer die Ware unverzüglich nach ihrer Ankunft an dem vereinbarten Bestimmungsort sorgfältig untersucht und uns die vermeintlichen Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Ankunft – nachweislich verborgene Mängel sofort nach Entdeckung – schriftlich anzeigt. Unterlässt der Käufer die schriftliche Anzeige, gilt die Ware als vertragsgemäß vom Käufer anerkannt. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Für Mängel haftet der Verkäufer nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für diesen Fall ist die Beseitigung der Mängel vom Verkäufer auf eigene Kosten vorzunehmen.

SCHADENERSATZ BEI VERTRAGSVERLETZUNGEN DURCH DEN KÄUFER

Vertragsverletzungen des Käufers berechtigen den Verkäufer, jegliche weitere Lieferung an den Käufer einzustellen und/oder unter Vorbehalt der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen wegen Vertragsverletzung vom Kaufvertrag zurückzutreten.

HAFTUNG BEI VERTRAGSVERLETZUNG DURCH DEN VERKÄUFER

Bei Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten durch den Verkäufer oder durch deren Erfüllungsgehilfen, haftet der Verkäufer nur bei vorsätzlicher und grob fahrlässiger Vertragsverletzung. Die Haftung des Verkäufers beschränkt sich auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schaden.

 
URHEBERRECHT

Für die vom Verkäufer bereitgestellten Konstruktionen, Formen, Muster, Zeichnungen, Fotos, Abbildungen, Schablonen und sonstige Unterlagen behält sich der Verkäufer das Eigentum, alle gewerblichen Schutzrechte als auch die Urheberrechte vor. Alle aus der Geschäftsverbindung mit dem Verkäufer erlangten Kenntnisse, insbesondere „know how“, hat der Käufer als Geschäftsgeheimnis zu betrachten und vertraulich zu behandeln. Darüber hinaus ist die gewerbliche Weiterveräußerung der beim Verkäufer erworbenen Artikel nicht gestattet, es sei denn, dass der Verkäufer dem Käufer hierzu eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung erteilt hat.

 
ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND UND WIRKSAMKEIT

Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist Erfüllungsort sowie Gerichtsstand der Fi,rmensitz des Verkäufers. Die Berechtigung des Verkäufers, auch am Hauptsitz des Käufers zu klagen, bleibt hiervon unberührt. Diese Regelung gilt auch für Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozesse. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der einheitlichen Gesetze vom 17.07.1973 über den Internationalen Kauf beweglicher Sachen (BGBl. 73 I S. 856) sowie über den Abschluß von Internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen (BGBl. 73 I S. 868) ist ausgeschlossen.

DATENVERARBEITUNG

Der Käufer ist damit einverstanden, dass die sich aus dem Geschäftsvorfall ergebenden Daten, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert werden. Des Weiteren akzeptiert der Käufer, der über ein Internet-Auktionshaus kauft, dass seine Daten automatisch einem professionellen Abwicklungsprogramm für Auktionen, zwecks Kaufabwicklung weitergeleitet werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte wird ausgeschlossen.

SONSTIGE VEREINBARUNGEN

Da es sich ausschließlich um von Hand gefertigte Einzelstücke handelt, sind geringfügige Abweichungen von der Vorlage des Verkäufers vom Käufer anzuerkennen. Die in Prospekten oder ähnlichen Medien einschließlich des Internets enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben, wie Abbildungen, Zeichnungen, Größen-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsangaben, sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Produkten sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, soweit sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.

Sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar sein, berechtigt dies den Verkäufer, eine in Qualität und Leistung gleichwertige, dem gewollten Zweck am nächsten kommenden andere Leistung zu erbringen. Sollte dies nicht möglich sein, werden evtl. bereits erbrachte Leistungen des Käufers umgehend an diesen zurückerstattet.

SALVATORISCHE KLAUSEL

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB‘s, sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Mit der Abgabe einer Bestellung oder eines Gebotes, werden diese AGB‘s durch den Käufer anerkannt.

Sollte eine Klausel ganz oder teilweise im Sinne der §§ 307 ff. BGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB’s hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den von den Vertragsparteien gewollten wirtschaftlichen Zweck erreicht oder dem gewollten wirtschaftlichen Ergebnis am nächsten kommt. Dies gilt gleichlautend für evtl. Regelungslücken.